Nutzungsbedingungen

Die Plattform rtv-experten.de wird angeboten und betrieben von der rtv media group GmbH. Nähere Details und Kontaktdaten zur rtv media group GmbH (im Folgenden kurz: rtv EXPERTEN) sind im Impressum abrufbar.

1 rtv EXPERTEN-Mitgliedschaft

1.1 Als rtv EXPERTEN-Mitglied kann man sich für rtv EXPERTEN-Aktionen (Produkttests) bewerben und erhält damit die Gelegenheit, neue Produkte kostenlos kennenzulernen, gemeinsam mit Freunden zu testen und weiterzuempfehlen. rtv EXPERTEN-Mitglieder können dem rtv EXPERTEN-Produktpartner ihre Meinung sagen und so die Entwicklung neuer Produkte mit beeinflussen.

1.2 rtv EXPERTEN-Mitglied werden kann jeder, der mindestens 18 Jahre alt ist. Pro Person ist nur eine Anmeldung als rtv EXPERTEN-Mitglied zulässig.

1.3 Die Anmeldung als rtv EXPERTEN-Mitglied ist freiwillig und kostenlos, ebenso die Teilnahme an rtv EXPERTEN-Aktionen. Die rtv EXPERTEN-Mitgliedschaft kann jederzeit kostenfrei beendet werden.

1.4 Für die rtv EXPERTEN-Mitgliedschaft ist ein frei erfundener rtv EXPERTEN-Mitgliedsname anzugeben. Bei der Anmeldung werden zudem verschiedene persönliche und soziodemografische Daten abgefragt, die rtv EXPERTEN benötigt, um Produkttests in dieser Form überhaupt anbieten und vermarkten zu können. Was mit diesen Daten geschieht, haben wir in den Datenschutzhinweisen zusammengefasst.

1.5 Ein Anspruch auf Mitgliedschaft bei rtv EXPERTEN oder auf Teilnahme an rtv EXPERTEN-Aktionen besteht nicht. An rtv EXPERTEN-Aktionen kann jeweils grundsätzlich nur eine begrenzte Anzahl an rtv EXPERTEN-Mitgliedern teilnehmen.

1.6 rtv EXPERTEN-Mitglieder müssen ihre Zugangsdaten geheim halten und nicht an Dritte weitergeben. Der rtv-experten.de-Account eines Mitglieds darf ausschließlich vom Mitglied persönlich genutzt werden. Das rtv EXPERTEN-Mitglied wird rtv EXPERTEN unverzüglich in Textform informieren, wenn Anhaltspunkte vorliegen, die den Verdacht nahe legen, dass Dritte den rtv-experten.de-Account des Mitglieds nutzen oder Kenntnis von seinen Zugangsdaten erlangt haben.

2 Teilnahme an rtv EXPERTEN-Aktionen, Umgang mit Testprodukten

2.1 rtv EXPERTEN-Mitglieder sind nicht verpflichtet, an rtv EXPERTEN-Aktionen teilzunehmen.

2.2 Die Bewerbung an einzelnen rtv EXPERTEN-Aktionen erfolgt über rtv-experten.de. Für einzelne rtv EXPERTEN-Aktionen gelten gegebenenfalls zusätzliche Bedingungen, die von rtv EXPERTEN auf der Bewerbungs-Seite für eine rtv EXPERTEN-Aktion genauer genannt sind. Mit angegeben ist auch der jeweilige rtv EXPERTEN-Produktpartner der rtv EXPERTEN-Aktion.

2.3 Bei der Bewerbung für eine rtv EXPERTEN-Aktion werden zudem verschiedene persönliche Daten und Informationen abgefragt, die mit dem jeweiligen Testprodukt zusammenhängen und die rtv EXPERTEN benötigt, um Produkttests in dieser Form überhaupt anbieten und vermarkten zu können. Was mit diesen Daten geschieht, haben wir in den Datenschutzhinweisen zusammengefasst.

2.4 Die Auswahl der Teilnehmer für eine rtv EXPERTEN-Aktion liegt im freien Ermessen von rtv EXPERTEN und dem rtv EXPERTEN-Produktpartner. Die ausgewählten rtv EXPERTEN-Mitglieder werden per E-Mail benachrichtigt bzw. erhalten direkt per Post eine rtv EXPERTEN-Box mit Testprodukten bzw. mit den Zugangsdaten zu Dienstleistungen des rtv EXPERTEN-Produktpartners. Die Zusendung der rtv EXPERTEN-Box und die Überlassung von Testprodukten sowie der Zugang zu Dienstleistungen erfolgt unentgeltlich zu Testzwecken namens und in Auftrag des jeweiligen rtv EXPERTEN-Produktpartners.

2.5 Die Teilnahme an rtv EXPERTEN-Aktionen verpflichtet grundsätzlich zu nichts. rtv EXPERTEN und der rtv EXPERTEN-Produktpartner freuen sich aber, wenn das Testprodukt ausprobiert wird und über rtv-experten.de die Eindrücke und das Feedback von rtv EXPERTEN-Mitgliedern und Freunden geteilt werden. Soweit bei einer rtv EXPERTEN-Aktion mehr von teilnehmenden rtv EXPERTEN-Mitgliedern erwartet wird, beispielsweise die Rücksendung von Testprodukten an den rtv EXPERTEN-Produktpartner, wird hierauf vorab gesondert hingewiesen. Mit der Bewerbung für eine rtv EXPERTEN-Aktion erkennt das rtv EXPERTEN-Mitglied solche besonderen Pflichten an. Die Verwendung von den über rtv-experten.de veröffentlichten Eindrücken und Feedbacks der rtv EXPERTEN-Mitglieder regelt sich nach Ziffer 4.

2.6 Die Beschreibung der Testprodukte in den Beschreibungen einer rtv EXPERTEN-Aktion oder von anderen rtv EXPERTEN-Mitgliedern stellt keine Zusicherung von Eigenschaften dar. Gewährleistungsansprüche im Hinblick auf Testprodukte bestehen nur sofern diese im Voraus mitgeteilt wurden.

3 Inhalte/Beiträge von rtv EXPERTEN-Mitgliedern

3.1 Das rtv EXPERTEN-Mitglied versichert, nur solche Inhalte (bspw. Texte, Bilder, Videos, Dateien) auf rtv-experten.de zu veröffentlichen, an denen es alle erforderlichen Nutzungsrechte eingeholt hat. Insbesondere dürfen Rechte Dritter (etwa von Personen/Models oder Künstlern) oder Rechtsvorschriften (u.a. Strafgesetze) durch die hochzuladenden Inhalte nicht verletzt werden.

3.2 rtv EXPERTEN-Mitglieder, die Inhalte auf rtv-experten.de veröffentlichen, verpflichten sich zur Wahrung der im Internet üblichen Umgangsformen. Insbesondere dürfen keine Inhalte (Texte, Bilder, Videos, Dateien etc.) geladen oder verlinkt werden, die (i) Persönlichkeitsrechte oder Schutzrechte Dritter beeinträchtigen können, (ii) als obszön, beleidigend, diffamierend, anstößig, gewaltverherrlichend, pornografisch, belästigend, volksverhetzend, ausländerfeindlich, rechtsradikal oder als sonst verwerflich gewertet werden können, (iii) Viren, Hacker-Tools oder Spam enthalten oder darstellen.

3.3 rtv EXPERTEN und seine Administratoren sind berechtigt, einzelne Inhalte des rtv EXPERTEN-Mitglieds oder Teile hiervon zu löschen. Dies gilt insbesondere, wenn die Inhalte gegen gesetzliche Vorschriften oder den 'Guten Umgangston' verstoßen. rtv EXPERTEN wird das rtv EXPERTEN-Mitglied über die Löschung informieren.

4 Nutzung von Inhalten/Beiträgen der rtv EXPERTEN-Mitglieder, Werbung

4.1 Das rtv EXPERTEN-Mitglied räumt rtv EXPERTEN das nicht-exklusive Recht ein, alle Inhalte, die von ihm im Rahmen eines Produkttests auf rtv-experten.de veröffentlicht wurden und rechtlich geschützt sind (bspw. Texte, Bilder, Videos, Dateien), unentgeltlich und beliebig oft sowie zeitlich und räumlich unbeschränkt zu verwenden. Die Inhalte dürfen jedoch nur verwendet werden, wenn und soweit dies (i) direkt auf rtv-experten.de geschieht, oder (ii) im Zusammenhang mit einer Auswertung oder Präsentation von Ergebnissen einer rtv EXPERTEN-Testaktion erfolgt. Mit eingeschlossen ist – in den genannten Grenzen – insoweit das Recht, die Inhalte zu vervielfältigen, zu verbreiten, auszustellen und öffentlich zugänglich zu machen. Ferner darf rtv EXPERTEN diese Nutzungsrechte – in den vorstehend festgelegten Grenzen – an den jeweiligen rtv EXPERTEN-Produktpartner weiter lizenzieren.

4.2 Zum Zwecke der Werbung für das jeweilige Testprodukt und/oder den rtv EXPERTEN-Produktpartner dürfen einzelne Zitate eines rtv EXPERTEN-Mitglieds mit Nennung von dessen rtv EXPERTEN-Mitgliedsnamen von rtv EXPERTEN und vom rtv EXPERTEN-Produktpartner verwendet werden. Dies gilt jedoch nur, wenn und soweit das rtv EXPERTEN-Mitglied hierüber zuvor per E‑Mail informiert wurde und nicht binnen einer angemessenen Frist widersprochen hat. In der entsprechenden E‑Mail werden dem rtv EXPERTEN-Mitglied jeweils Zitat und Mitgliedname genannt und eine angemessene Frist zur Abgabe einer ausdrücklichen Erklärung zur Verwendung für werbliche Zwecke gegeben. Auf die Frist und auf die Bedeutung des Schweigens wird das rtv EXPERTEN-Mitglied in der E‑Mail besonders hingewiesen. Die E‑Mail wird jeweils an die vom rtv EXPERTEN-Mitglied bei rtv-experten.de angegebene E-Mail-Adresse gesandt.

4.3 Soweit rtv EXPERTEN Inhalte eines rtv EXPERTEN-Mitglieds wie vorstehend beschrieben verwendet, aber dennoch von Dritten unter Hinweis auf eigene Rechte in Anspruch genommen wird, kann rtv EXPERTEN vom rtv EXPERTEN-Mitglied für sich selbst, für den rtv EXPERTEN-Produktpartner und für autorisierte Verwender der Inhalte verlangen, von allen berechtigten Ansprüchen freigestellt zu werden. Dies umfasst auch die Übernahme von angemessenen Kosten einer Rechtsverteidigung gegen die erhobenen Vorwürfe.

4.4 Die vorstehenden Rechte verbleiben auch bei Abmeldung oder Ausschluss des rtv EXPERTEN-Mitglieds bei rtv EXPERTEN.

5 Sonstiges

5.1 Die Haftung von rtv EXPERTEN ist beschränkt auf Schäden, die von rtv EXPERTEN, deren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden sind. Diese Beschränkung gilt nicht für die Haftung von zugesicherten Eigenschaften und für die Verletzung sog. Kardinalpflichten, d.h. solchen Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung der über rtv-experten.de angebotenen Leistungen überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung das rtv EXPERTEN-Mitglied regelmäßig vertrauen darf. Soweit rtv EXPERTEN bei der Verletzung von Kardinalpflichten keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Verursachung angelastet werden kann, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt; dies gilt auch, soweit Ersatz nutzloser Aufwendungen anstelle des Schadensersatzes statt der Leistung verlangt wird. Sämtliche vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle von Personenschäden oder im Rahmen der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Die genannten Haftungs-Regelungen gelten in gleicher Weise auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von rtv EXPERTEN sowie für die Haftung der jeweiligen rtv EXPERTEN-Produktpartner und die persönliche Haftung von deren gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

5.2 Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so soll dies die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen unberührt lassen. Die Parteien werden die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame Regelung ersetzen, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahe kommt. Das Gleiche gilt im Fall einer Regelungslücke.

5.3 Als Gerichtsstand wird Nürnberg vereinbart, wenn ein rtv EXPERTEN-Mitglied a) keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder b) nach Anmeldung bei rtv EXPERTEN seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Deutschen Zivilprozessordnung verlegt oder c) sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt einer Klageerhebung nicht bekannt ist. Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem materiellen deutschen Recht; andere Rechtsregime sind nicht anwendbar, auch nicht als Bestandteil deutschen Rechts.

5.4 rtv EXPERTEN behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. rtv EXPERTEN wird dies dem rtv EXPERTEN-Mitglied in Textform unter der vom rtv EXPERTEN-Mitglied bei rtv-experten.de angegebenen E-Mail-Adresse mitteilen. Eine Änderung gilt als genehmigt, wenn das rtv EXPERTEN-Mitglied (i) nicht innerhalb eines Monats nach dem Versand der Mitteilung kündigt oder aber (ii) sich für eine rtv EXPERTEN-Aktion bewirbt, nachdem ihm die Mitteilung über die Änderung dieser Nutzungsbedingungen zugegangen ist. rtv EXPERTEN weist in der Mitteilung hierauf noch einmal gesondert hin.

5.5 Streitschlichtung:
Allgemeine Informationspflicht nach § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG).
1.) Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren im Sinne des VSBG teil.